AGB

Allgemeines

  • Unsere Lieferungen und Verkäufe erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden aufgeführten Bedingungen. Hiervon abweichende anderstlautende Abmachungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit unserer Anerkennung.
  • Der Geltung abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit auch für den Fall widersprochen, daß Sie uns in einem Bestätigungsschreiben oder auf sonstige Weise übermittelt werden.
  • Mit Erscheinen eines neuen Kataloges oder sonstiger neuer Angebote verlieren alle vorher geltenden Preislisten, Sondervereinbarungen sowie Verkaufs- und Lieferbedingungen ihre Gültigkeit.

 

Angebot und Vertragsschluss

  • Der Kunde gibt sein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die in dem Warenkorb befindlichen Waren durch Betätigung des Buttons "Bestellen" ab.
  • Der Vertragsschluss erfolgt erst durch den Versand der Bestätigungserklärung von Fa. Nowa Haushaltswaren per Email (Auftragsbestätigung). Sofern der Kunde diese Annahmeerklärung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Eingang seiner Vertragserklärung erhält, gilt sein Angebot als abgelehnt und er ist nicht mehr hieran gebunden, § 147 Abs.2 BGB.
  • Der Kaufvertrag umfasst dabei die in der E-Mail (Auftragsbestätigung) aufgeführten Produkte.

 

Preise

  • Die im Katalog bzw. der Internetpräsenz genannten Preise sind Bruttopreise, inklusive Mehrwertsteuer.

 

Lieferzeiten

  • Lieferzeiten gelten vorbehaltlich unvorhergesehener Vorgänge bei der Fabrikation und sonstiger Hindernisse, wie z.B. Fälle höherer Gewalt, Transportverzögerungen, Betriebsstörungen in den Lieferwerken. Sofern die Lieferzeit nicht ausdrücklich als verbindlich festgelegt wurde, können wegen Lieferverzögerungen keinerlei Schadenersatzansprüche anerkannt werden.
  • Teillieferungen sind zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.

 

Verpackung und Versand

  • Der Versand erfolgt auf Rechnung des Bestellers. Die Waren werden stets sorgfältig verpackt.
  • Die Versandkosten nach Deutschland betragen unabhängig von Gewicht, Größe und Warenwert EUR 4,50 und sind jeweils im Bestellvorgang bei der Ware bzw. im Warenkorb angegeben. Ab einem Warenwert von € 150,00 erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.

 

Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

  • Mit jeder Lieferung erhalten Sie gleichzeitig die entsprechende Rechnung. Bei Teillieferungen wird entsprechend eine Teilrechnung erstellt.
  • Bankverbindung:
    Raiffeisenbank Haunetal e.G.
    Kto.-Nr.: 10 91 77
    BLZ: 532 620 73
  • Die Rechnungen sind innerhalb 14 Werktagen, Nettokasse zahlbar.
  • Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe der jeweils üblichen Banksätze für Überziehungskredite zu berechnen, mindestens aber Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns bzw. der Gutschrift auf dem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugschadens bleibt vorbehalten.
  • Werden die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt, die nach unserem pflichtgemäßen, kaufmännischen Ermessen geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesem Falle berechtigt, für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlung oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung solcher Sicherheiten vom Vertrage zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichtfüllung zu verlangen.
  • Annulierungskosten: Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

 

Eigentumsvorbehalt

  • Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Pfändungen oder sonstige Beeinträchtigungen unseres Eigentums durch Dritte sind uns sofort anzuzeigen.
  • Im Falle der Weiterveräußerung hat unser Auftraggeber mit seinem Käufer den gleichen Eigentumsvorbehalt zu vereinbaren. Die hierzu entstehenden Forderungen gelten als an uns abgetreten. Die Abnehmer sind auf unser Verlangen darüber unverzüglich zu verständigen.
  • Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach Mahnung berechtigt, vom Vertrag gem §§ 323 bzw. 324 BGB zurückzutreten und vom Besteller die Herausgabe der Ware zu verlangen.
  • Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des BGB über Verbrauchergeschäfte Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird. Bei Verwendung gegenüber Kaufleuten, einer juristischen Person öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt darüber hinaus folgendes:
  • Der Besteller ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt uns jedoch bereits alle Forderungen in Höhe des zwischen uns und dem Besteller vereinbarten Kaufpreises (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die dem Besteller aus der Weiterveräußerung erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Liefergegenstände ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Besteller nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht im Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall können wir verlangen, daß der Besteller die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
  • Die Verarbeitung oder Umbildung der Waren durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenstände zur Zeit der Verarbeitung.
  • Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen vermischten Gegenständen. Der Besteller verwahrt das Miteigentum für uns.
  • Der Besteller darf die Liefergegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstige Verfügungen durch Dritte, hat der Besteller uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. ein Dritter ist auf unser Eigentum hinzuweisen.
  • Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Bestellers freizugeben, als der Wert ihr zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20% übersteigt.

 

Beanstandungen und Rücksendungen

  • Äußerliche Beschädigungen an dem Transportgut sind durch schriftlichen Vermerk auf der Empfangsquittung sofort (z.B. Paketdienst, Post, Bundesbahn, Spedition etc.) zu reklamieren.
  • Der Kunde muss die Rücksendungskosten bei Rücksendungen bis zu einem Warenwert von EUR 40,00 oder von Waren, die zum Zeitpunkt der Rücksendung noch nicht vollständig oder bei vereinbarter Teilzahlung zu dem zum Zeitpunkt der Teilzahlung fälligen Teil bezahlt sind, übernehmen. Dies gilt nur, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entsprochen hat. Andernfalls sind paketversandfähige Sachen auf Kosten des Verkäufers zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

 

Widerrufsbelehrung

1. Ihr Widerrufsrecht:

  • Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der gelieferter Ware, widerrufen.
  • Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform; jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
  • Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung (oder der evtl. gelieferten Ware) binnen der vorgenannten Frist.

 

Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Nowa-Haushaltswaren
Tulpenstraße 1
36166 Haunetal-Rhina
Fax: 06673 919153
eMail: info@nowa-haushaltswaren.de

 

2. Bitte beachten Sie die Widerrufsfolgen:

  • Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung und/oder evtl. gelieferte Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
  • Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
  • Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Technische Veränderungen - Produkthaftung

  • Alle angebotenen Produkte werden ständig den technischen Fortschritten angepaßt. Technische Veränderungen sind daher vorbehalten.
  • Für eventuell enthaltene Druckfehler übernehmen wir keine Haftung.
  • Wir übernehmen für Produkte, die nicht von uns hergestellt sind, keinerlei direkte oder indirekte Produkthaftung.